“Baustelle Parlament”

Warum die österreichische Verfassung für das 21. Jahrhundert nicht geeignet ist

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Baustelle Parlament | © Coverfoto zvg. von "der Kunstraum"
Das Buch "Baustelle Parlament" erklärt, "Warum die österreichische Verfassung für das 21. Jahrhundert nicht geeignet ist." | © Coverfoto zvg. von "der Kunstraum"

Im Frühjahr 2021 soll die Baustelle Parlament fertig sein. 70.000 Quadratmeter werden um- oder neu gebaut. Die Kosten sollen maximal 352 Millionen Euro betragen. Etwas günstiger ist die „Baustelle Parlament“ – das neue Buch von Hubert Thurnhofer. Es wird bereits im Februar 2020 um 11 Euro im Buchhandel sein.

Der Untertitel des Buches verweist darauf, dass es dem Autor um die Substanz des Parlamentarismus geht: „Warum die österreichische Verfassung für das 21. Jahrhundert nicht geeignet ist.

Der kritische Philosoph gibt eine kompakte Einführung in die Baupläne des Bundesverfassungs-Gesetzes (B-VG), das 2020 einhundert Jahre alt wird. Warum Fundamente und zahlreiche spätere Zubauten der österreichischen Verfassung in schlechter Verfassung sind, das erklärt dieses Buch in allgemein verständlicher Sprache. Nicht nur das österreichische Parlament ist eine Baustelle, sondern der Parlamentarismus droht aufgrund bröckelnder Verfassungs-Bausteine einzustürzen.

Über 1.000 Verfassungsartikel, zum Teil unauffindbar im Bundesgesetz, und dazu neun Länderverfassungen, können nicht als Grundlage einer demokratischen Republik dienen, wenn nur 100 Experten dieses Landes imstande sind, diese Bausteine aufzufinden, zu ordnen und richtig (oder zumindest rechtmäßig) zu interpretieren“, so der Autor.

Niemand geringerer als der Verfassungsexperte Ludwig Adamovich gibt ihm recht. Er schrieb schon 1982 in seinem Standardwerk über die Österreichische Verfassung: “Verfassungsartikel in einfachen Bundesgesetzen sind überaus zahlreich und bisweilen geradezu versteckt gelegen. Manche davon sind typische Produkte von Gelegenheits-Verfassungsgesetzgebung, hinter der weder ein allgemeines verfassungspolitisches Konzept noch ein fundamentales staatspolitisches Anliegen steht.” (Verfassungsrecht, S. 47)

Am Nationalfeiertag, 26. Oktober 2019 um 16:00 Uhr organisiert die Haiku-Gesellschaft eine Lesung zum Thema „Gegen Faschismus“. In diesem Rahmen wird Hubert Thurnhofer erste Einblick in sein neues Werk geben. Ort: der Kunstraum in den Ringstrassen Galerien, 1010 Wien, Kärntnerring 11-13 / 144

Inhalt des Buches

https://www.thurnhofer.cc/communication/usp/kritik-der-reinen-vernunft/611-b-vg-die-verfassung-in-schlechter-verfassung

Bau.Stelle Parlament
Bau.Stelle Parlament © Foto zvg. von “der Kunstraum”