Bundespräsidentenwahl 2016 wird wiederholt!

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Akte X oder "Präsident-Papers" - BP-Wahl 2016
Akte X oder "Präsident-Papers" - BP-Wahl 2016 | © Foto: bykst bykst / Pixabay / Mon: zib

Nun ist es heraus: Die Bundespräsidentenwahl 2016 wird wiederholt!

Heute Freitag, den 01. Juli 2016 um 12:00 Uhr gab das Verfassungsgericht diese Entscheidung zur Wahlanfechtung der FPÖ bekannt.

Zu ahnen war dies ja schon am Donnerstag Abend, wo man von der frühen Bekanntgabe der Entscheidung erfuhr. Denn eigentlich hätte das Verfassungsgerichtshof noch ein paar Tage Zeit gehabt bis zur Angelobung des neuen Präsidenten.

Wie geht es nun weiter?

Der Wahlkampf 3.0 zu dieser umstrittensten Bundespräsidentenwahl aller Zeiten ist bei FPÖ und GRÜNE ohnehin längst im Hintergrund angelaufen, bald werden wieder die Plakate die Gegend verzieren.
Wenn man mit Kollegen aus Deutschland redet, so ist dort nur eins zu hören “ur peinlich was die Ösis da aufführen“. Leider kann ich denen nichts entgegnen.

Die komplette Bundespräsidenten-Stichwahl wird also wiederholt und wir haben wieder die Qual der Wahl. Wir wählen aber auch wieder zwischen Gewaltausbrüchen Linker Anarchisten oder einem Marionetten Präsidenten. Je nach dem wie die Wahl 3.0 ausgeht.
Also es ist noch keineswegs sicher, dass wir nicht doch einen Blauen Präsidenten kriegen und wir von Protestwellen aus dem ach so guten Ausland überrollt werden und uns die Linken wieder die Autos und Auslagen anzünden.

Termine und Presseerklärungen

Bundeskanzler Mag. Christian Kern wird heute um 12:20 eine Stellungnahme zum Entscheid des Verfassungsgerichtshofs zur Bundespräsidentenwahl abgeben (Bundeskanzleramt / Kongresssaal)

Um 13.00 wird es eine Presseerklärung von Nationalratspräsidentin Doris Bures in Anwesenheit von Zweitem Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf und Drittem Nationalratspräsidenten Norbert Hofer.

Alexander Van der Bellen wird heute um 14.30 Uhr im Presseclub Concordia, Bankgasse 8, 1010 Wien, ein Statement zum VfGH-Erkenntnis abgeben.

HC Strache, Böhmdorfer, Kickl, Schender laden um 15:00 in´s FPÖ-Medienzentrum, Reichsratsstraße 7, 3. Stock, 1010 Wien