NEOS zu türkiser „Direkthilfe“: Ein Schlag ins Gesicht jeder Familie ohne Parteinähe

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Jordan_Singh / Pixabay License

Bernhard: „Während Familien in Not im Stich gelassen werden, eilt die ÖVP-Ministerin persönlich zu Hilfe, wenn es um ihre Parteifreunde geht. Eine unerträgliche Freunderlwirtschaft!“

„Das ist ein harter Schlag ins Gesicht jeder Familie, die auf die Hilfsgelder dringend angewiesen ist, aber kein Parteibuch und keine Parteinähe hat“, sagt Michael Bernhard, nachdem „Der Standard“ aufgedeckt hatte, dass das Baby, dem von Ministerin Aschbacher in einer peinlichen PR-Aktion ein 100-Euro-Schein ins Händchen gedrückt worden war, einer Familie aus dem direkten ÖVP-Umfeld entstammen soll.

„So missinterpretiert die Kanzlerpartei also den Slogan ,Schau auf dich, schau auf mich’. Während Tausende durch Corona in akute Not geratene Familien weiterhin von der Bundesregierung schmerzhaft im Stich gelassen werden und ebenso verzweifelt wie vergeblich auf Hilfe aus dem Familienhärtefonds warten und in vielen Fällen oft nicht einmal eine Antwort bekommen, eilt die ÖVP-Ministerin höchstpersönlich zu Hilfe, wenn es um ihre Parteifreunde geht. Das ist eine unerträgliche Freunderlwirtschaft und ein Hohn für alle verzweifelten Familien, die oft gerade entscheiden müssen, ob sie ihre Miete bezahlen oder Essen kaufen!“

Bernhard betont, dass es zudem rechtswidrig sei, finanzielle Mittel aus dem Härtefonds bar auf die Hand zu verteilen. „In den Richtlinien steht ganz eindeutig, dass Hilfsgelder ,ausschließlich durch eine einmalige Überweisung’ ausgezahlt werden dürfen – und auch, wenn es ihr offenbar schwer und missfällt: An das geltende Recht hat sich auch die ÖVP zu halten. Faktisch, nicht nur ,symbolisch’.“

Neue Weltordnung von Tassilio Wallentin, ist dazu ganz wichtig.

Die Destabilisierung der Gesellschaft und nicht nur in den USA – auch bei uns. Das zeigt der Vorwurf der NEOS ganz deutlich.

In kleinen Orten aber oft ganz schlimm, die nur von Schwarz, bzw türkis beherrscht werden. Diktatur pur auch in der Bevölkerung.

Die Vereinigten Staaten waren einmal ein Land des Mittelstandes. Doch das ist vorbei. Die Verlagerung der Inlandsproduktion etwa ins billigere China hat das Land verändert. Larry Summers, ehemaliger Finanzminister Bill Clintons und Verfechter der Globalisierung sagte selbstkritisch: „Im Kern ist die Revolte gegen die Globalisierung nicht eine Folge von Dummheit. Es ist ein Gespür, und gewiss kein völlig unberechtigtes, dass die globale Integration von Eliten für Eliten vorangetrieben wird mit wenig Beachtung der Interessen normaler Leute.“

Elitenbildung, Konzentration von Reichtümern bei wenigen und Destabilisierung der Gesellschaft infolge Wegfalls des Mittelstandes: Das sind nicht nur US-amerikanische Probleme – es sind globale, vor allem europäische Probleme. Allein in Österreich gibt es rund 1,5 Millionen armutsgefährdete Menschen. Corona wird die soziale Kluft vergrößern. Hinzu kommt die Euro-Rettungspolitik, die uns für fremde Schulden, Missstände und Korruption bezahlen lässt.

Und vor dieser Elitebildung warnt nicht nur ein Tassilo Wallentin!

Ohne Mittelstand, zerbricht jedes Land, sieht man immer wieder in der Geschichte. Trotzdem will man nichts daraus lernen.

Quelle