Sicherungshaft wird es auch in der Grünen Regierung geben

Spendenbanner Canvas Element vs Steady?


Anzeige

OpenClipart-Vectors / Pixabay

Kurz: “Ich habe mir von den Grünen, nicht die Butter vom Brot nehmen lassen”!

Laut oe24: Werden sogar neue Rückkehrzentren errichtet: Da verlangt die FPÖ zu Recht eine Entschuldigung von den Grünen.

  •  So gibt es die Sicherungshaft weiter
  • Kopftuchverbot und Burka Verbot
  • Die harte Integration und Migrationspolitik wird auch durch eine eigene Ministerin weiter fortgesetzt, so die ÖVP und Kurz
  • Mit der Co2 Steuer kommen die Grünen angeblich auch nicht durch
  • Ebenso kommen, bleiben die sogenannten RÜCKFÜHRZENTREN, kann bedeuten, Traiskirchen muss den Namen doch wieder aller Kickl RÜckkehr statt Willkommen ändern.

Kronen Zeitung: Kein Kurswechsel bei Migration und Sicherheit
So oder so: Bei all den Debatten um Posten blieb das Wesentliche – die Inhalte des Koalitionspaktes – völlig unter Verschluss. Bis jetzt. Denn die „Krone“ konnte erste Details des fast 300 Seiten umfassenden türkis-grünen Konvoluts erfahren – und eines scheint nun klar: Die ÖVP wich bei ihren Schlagern wie Migration und Sicherheit nicht von ihrer strammen Linie ab. So sieht der Pakt etwa ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Schulen vor, auch die nicht nur grundrechtlich umstrittene „Sicherungshaft“ für möglicherweise gefährliche Flüchtlinge steht dem Vernehmen nach im Papier. Ebenfalls geplant sind neue „Rückkehrzentren“ für abgelehnte Asylwerber.

Wie die Krone richtig schreibt: Viel Türkis, wenig Grün.

Was die FPÖ hier ausspricht, sehen auch andere.

FPÖ – Kickl: Wir stehen für wirkungsvolle Sicherungshaft zur Verfügung!

Die Überraschung, die FPÖ will weiter mit Kurz Konsens halten und ihn vor allem bei Migration, Integration unterstützen.

Sowohl Kurz als auch Kogler müssen auf Kickl-Kurs schwenken

„Wenn es stimmt, dass die künftige Regierung eine Sicherungshaft für Personen vorsieht, welche die öffentliche Sicherheit gefährden, dann findet das meine Unterstützung. Ich habe diese Maßnahme als Innenminister selbst vorgeschlagen, als ein türkischer Asylwerber, der in Österreich Aufenthaltsverbot hatte, den Leiter des Sozialamts in Dornbirn kaltblütig erstochen hat“, sagte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl nach entsprechenden Medienberichten.

Kickl erinnerte daran, dass die ÖVP diese wichtige Forderung koalitionsintern sabotiert und die Grünen aus der Opposition heraus dagegen geschossen hätten. „Die künftige Justizministerin Zadic – damals noch in der Pilz-Liste – hat mir sogar vorgeworfen, ich würde den Rechtsstaat und die Verfassung gefährden.“

„Ich habe daher meine Zweifel, dass wirklich alle über Nacht gescheiter geworden sind. Aber wenn es so sein sollte und die Regierung eine Gesetzesinitiative vorlegt, die eine Zweidrittelmehrheit braucht, wird die FPÖ eine solche unterstützen, wenn das Gesetz eine entsprechende Praxistauglichkeit und damit auch Wirkungskraft hat“, kündigte Kickl an. „Eine effektive Sicherungshaft bedeutet aber, dass nicht nur Kurz, sondern auch Kogler in dieser Frage auf Kickl-Kurs schwenken muss – wenn schon, denn schon.“ Es dürfe keinesfalls passieren, dass wie beim sogenannten Islamgesetz eine politische Blendgranate produziert werde, die sich als weitestgehend wirkungslos in der Praxis erweise.

Man dürfe gespannt sein, wie mutig die ÖVP tatsächlich sei und welche Gruppe der Grünen das Übergewicht in der Partei habe, so Kickl, „jene, die als billiger Jakob der ÖVP-Message-Control jetzt Minister spielen darf, oder jene, die unter anderem gegen Grenzschutz und natürlich auch gegen Sicherungshaft jeden Donnerstag mit Demonstrationen in Wien ritualisiert mobil gemacht hat“.

Die Grünen werden sich noch wundern, was alles geht! :-)

FPÖ: Norbert Hofer: “Ich verlange eine Entschuldigung von den Grünen: Unseren Kickl fast kreuzigen und selbst.…”!

Live: Kurz und Kogler stellen ihre Inhalte vor

Kogler Vizekanzler mit Kultur, Sport und Beamten

140 km/h fallen den Grünen zum Opfer.

Schutz unserer Grenzen, sind jetzt auch Grünen wichtig.

Quelle