Sie nennen sich Flüchtlinge und missbrauchen unser Land

Es geht so weit, Kurden und Türken, wie Menschen aus Ex Jugoslawien, gehen bei uns in die Politik, werden (Österreicher) und hier Justizminister!

“Ich konnte anfangs kein Wort deutsch, Zadic. Dann Karriere bei den GRÜNEN. Heute ist sie Österreicherin. Was sagen die GRÜNEN? “Es gibt kein Österreich”!

Wir sind ein Asylland, Flüchtlingsland, sagen die Grünen. Die Antwort kam heute durch einen Anwalt. Was sehr interessant ist!

Hier der Bericht dazu

Asylland, Österreich, wo ehemalige Flüchtlinge die Macht haben.

Wie weit wird dies noch gehen?

Sie flüchten zwar hierher, bringen aber auch Konflikte, Demos und Morde mit. Sie werden auch hier gefunden.

Am Freitag wieder Antifa-Demo in Favoriten

Tschetschenen-Mord in Gerasdorf: Das sagt Innenminister Nehammer

Nationalrat: Deftiger Schlagabtausch zu Favoriten-Demos

Was wurde daraus? Nun hier mehr dazu.

ÖVP-Mandl: “Vom Mittelmeer bis Wien-Favoriten: Türkische Führung schürt Konflikte”

Aus der Pandemie nichts gelernt, türkische Führung setzt aggressives Verhalten fort / Lage an der EU-Türkei-Grenze wird bewusst zugespitzt.

“Wir sollten viele Lehren aus der Pandemie ziehen. Eine davon ist zweifellos, dass wir als Menschheit besser zusammenhalten, statt Konflikte zu schüren. Die türkische Führung hat diese Lehre nicht gezogen und setzt ihr aggressives Verhalten fort, dass sie schon vor der Pandemie an den Tag gelegt hatte. Das reicht von unfreundlichem Verhalten gegenüber einem Schiff einer verbündeten Streitmacht im Mittelmeer bis zur Rolle der türkischen Führung bei den Ausschreitungen in den Straßen bei uns in Wien-Favoriten. Die bewusst herbeigeführte Zuspitzung an der Grenze zwischen der Türkei und der EU ist nicht nur ein einseitiges Abgehen vom Migrationspakt, sondern, was noch viel schlimmer ist, gefährdet auch Menschen”, sagt Lukas Mandl, Außenpolitik- und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, zur heutigen Debatte im Justiz- und Innenausschuss zur Lage an der EU-Außengrenze zur Türkei.

“Ich fühle mich den Menschen in der Türkei genauso verbunden wie allen Menschen. Aber dem Verhalten der türkischen Führung ist mit aller Konsequenz zu begegnen”, sagt Mandl. “Denn vor dem Hintergrund einer COVID-19-Stabilisierung ist davon auszugehen, dass wieder vermehrt Migranten von der Türkei aus versuchen werden, illegal nach Griechenland und damit in die EU zu gelangen. Dazu verleitet werden sie von kriminellen Schlepperbanden, die Falschinformationen über das Asylrecht und die Möglichkeiten in Europa verbreiten. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat bereits im Mai 1.250 irreguläre Grenzübertritte festgestellt, achtmal so viele wie im April. Und schon vor der Krise im März hatten türkische Behörden versucht, Migranten dafür zu benützen, die EU-Außengrenze zu destablisieren. Dieses Muster müssen wir durchbrechen.”

FPÖ – Kickl: Totalversagen der ÖVP bei Zuwanderung, Asyl und Integration.

Importierte Gewalt und multikulturelle Konflikte haben in unserem schönen Land nichts verloren.

Zu Beginn der heutigen Aktuellen Stunde im Nationalrat nannte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl einige Fakten zur importierten Kriminalität in Österreich: Am 4. Juli kam es zu einer Schlägerei zwischen vier Pakistani und einem Afghanen in Salzburg, dabei wurde ein zweijähriges Mädchen verletzt. Am 3. Juli wurden ein irakisches Brüderpaar und ein Armenier in Linz wegen Überfalls auf einen Geldtransporter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Am 22. Juni kam es zu 13 Festnahmen in Wels, Linz und Wien bei der Zerschlagung eines Drogenrings. Darunter befanden sich mehrheitlich iranische und afghanische Asylwerber und Asylberechtigte. Am 5. Juni wurde eine lebenslange Haftstrafe über einen afghanischen Doppelmörder verhängt. Am 29. Mai kam es zur Anklage gegen einen afghanischen Staatsbürger wegen Vergewaltigung, Widerstands gegen die Staatsgewalt und Diebstahls.

„Und dann gab es am 4. Juli die Hinrichtung eines Tschetschenen durch einen anderen Tschetschenen, und zwar nicht in Grosny, sondern in Gerasdorf“, führte Kickl weiter aus, „und es gab natürlich noch die gewalttätigen Demos vom Mittwoch, dem 24. Juni, bis Freitag, dem 26. Juni, in Wien Favoriten. Das waren sozusagen die ‚Stuttgarter Tage‘“. Mittendrin in den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kurden, Linksextremisten und türkischen Nationalisten habe sich die grüne Wiener Vizebürgermeisterin Hebein befunden, die bekanntlich ein geradezu intimes Naheverhältnis zu Extremisten habe.

Diese Liste sei nicht vollständig, sondern nur eine kleine Auswahl, betonte der freiheitliche Klubobmann. Bei allen Fällen handle es sich um importierte Gewalt und multikulturelle Konflikte, und all dies habe in unserem schönen Land nichts verloren. „Ich hätte als Innenminister Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt, um diesen Wahnsinn abzustellen“, erklärte Kickl, der insbesondere der ÖVP ein Totalversagen bei Zuwanderung, Asyl und Integration vorwarf. Die österreichische Bevölkerung nehme Schaden, weil innertürkische Konflikte auf österreichischem Boden ausgetragen würden. Und die österreichische Polizei gerate zwischen die Fronten von Türken und Kurden. Nehammer und Teile der Führungsmannschaft des Innenressorts sollten aus der Herrengasse ausziehen und gleich Quartier im Ernst-Kirchweger-Haus nehmen.

Zuerst habe die ÖVP die Dinge verharmlost und schöngeredet. „Wir haben zu wenig Willkommenskultur“ und „der durchschnittliche Zuwanderer ist intelligenter als der durchschnittliche Österreicher“ – „das sind zwei unsterbliche Zitate Ihres Erlösungskanzlers Kurz aus seiner Frühphase“, erinnerte Kickl. Dann habe man die Bevölkerung getäuscht und harte Maßnahmen angekündigt, aber in Wahrheit mit den Islamisten und Asylbetrügern kooperiert. Als Beispiele nannte der freiheitliche Klubobmann das zahnlose Islamgesetz und die Nichtabschiebung abgelehnter Asylwerber. „Und zu guter Letzt haben Sie auch noch wichtige Maßnahmen im Kampf gegen den Islamismus und gegen den Asylmissbrauch entweder torpediert, bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht oder gleich abgeschafft wie etwa die Ausreisezentren“, so Kickl.

Nehammers und Raabs Ankündigungen seien blutleer und Ausdruck ihrer Hilflosigkeit. „Sie sollten weniger bellen und mehr beißen“, riet Kickl dem Innenminister, „denn sonst werden Sie nicht ernstgenommen von denjenigen, denen Sie angeblich den Kampf ansagen wollen.“ Gerade im konkreten Fall in Favoriten brauche es eine ganz andere Vorgangsweise. Nichtösterreichische Staatsbürger, die an diesen Tumulten und Schlägereien teilgenommen hätten, müssten sofort ausgewiesen werden und ihren Aufenthaltstitel verlieren. Bei Asylwerbern müsse das Asylverfahren sofort negativ beschieden und diese Personen abgeschoben werden. Ebenso müsse Asylberechtigten der Asylstatus aberkannt werden mit der Konsequenz einer Abschiebung. Außerdem dürfe keinem Türken mehr die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen werden, solange die Türkei nicht mit Österreich in dieser Frage kooperiere.

„Es braucht Null Toleranz, aber nicht gegen Hausfrauen und Spaziergänger, die sich in Corona-Zeiten an der frischen Luft erholen, sondern gegen Linksextremisten, Erdogan-Fanatiker und Asylbetrüger“, betonte Kickl. Der Innenminister agiere hingegen so weich wie ein Schwamm, was ihm zu Recht die Bezeichnung „SpongeBob der Innenpolitik“ einbringe.

Das ist unsere Politik: Am Oasch.

Hier mehr dazu.

Disoski/Bürstmayr: „Angriff auf Kundgebung zeigt tief verwurzelten Frauenhass der rechtsextremen Szene“

„Graue Wölfe“ griffen Kundgebung der kurdischen Frauenplattform in Favoriten an.

„Der Angriff auf die Kundgebung der kurdischen Frauenplattform zeigt einmal mehr den tief verwurzelten Frauenhass rechtsextremer Gruppen, wie es die Grauen Wölfe sind“, verurteilt die Grüne Frauensprecherin Meri Disoski den Übergriff auf die gestrige Kundgebung kurdischer Frauen in Favoriten mit Nachdruck. „Dass abseits davon völlig offen der rechtsextreme Wolfsgruß gezeigt wurde unterstreicht, welcher Couleur die Angreifer angehören.“

„Der gestrige Vorfall hat einmal mehr untermauert, dass Frauenhass Rechtsextremer zu offener Gewalt gegen Frauen, gegen politisch engagierte Frauen führt“, so Disoski. Vorgestern wurden drei kurdische Frauenaktivist*innen durch türkische Drohnen ermordet, vor einigen Monaten die kurdische Politikerin Hevrin Khalef von türkeitreuen Milizen gefoltert, vergewaltigt und ermordet. Aus Protest gegen diese Gewalt und aus Solidarität hatten gestern auch in Wien mehrere Frauenorganisationen protestiert, die Medienberichten zufolge daraufhin von den ,Grauen Wölfen‘ angegriffen wurden. „Frauenhass und Faschismus bleiben Frauenhass und Faschismus. Egal, aus welcher Ecke sie kommen“, so Disoski, deren „volle Solidarität den protestierenden Frauen“ gilt.

Gewalttätige Übergriffe auf Teilnehmer*innen einer Kundgebung darf es in einer Demokratie nicht geben. Aufgabe der Politik und der Exekutive ist es, die Versammlungsfreiheit und damit auch die Sicherheit der Teilnehmenden zu schützen“, unterstreicht auch Georg Bürstmayr, Sicherheitssprecher der Grünen im Nationalrat.

Wir Grüne bleiben dabei: Frauenhass und Gewalt gegen Frauen sind zu bekämpfen, egal in welcher Form sie auftreten“, so Disoski und Bürstmayr abschließend.

 

Quelle