Sollen Häftlinge mehr Rechte erhalten?

Es ist teils, eine wilde Diskussion rund um die Rechte von Häftlingen in Österreich ausgebrochen.

Wurden in Sonderanstalt Häftlinge misshandelt?

Schwere Vorwürfe gibt es gegen einen Justizwachebeamten der Sonderanstalt Mittersteig in Wien.
So sollen psychisch kranke Häftlinge „unter Druck“ gesetzt worden sein.
Aber auch die Justiz selbst bekleckert sich in diesem Fall nicht gerade mit Ruhm: Der „Whistleblower“ – ein Kollege – taucht namentlich im Ermittlungsakt auf.

Die Wochenzeitung „Falter“ zitiert aus dem Akt – und betont, ihn nicht vom „Whistleblower“ erhalten zu haben! So soll der Beamte ein „undurchdringbares System an Unterdrückung und psychischer und physischer Gewalt“ aufgebaut haben. Gemeldet hatte dies mehrfach auch schon die Leiterin der Anstalt, passiert war wenig. Bis ein Kollege des Beamten einen detaillierten Bericht verfasste und vorlegte. Weil es sein Gewissen von Dienstauffassung nicht mehr ertrug.

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Die Justizwachebeamten sind jetzt schon sehr überlastet und auch in großer Gefahr, in ihrem Beruf

Verurteilter Axt-Mörder erschlägt Mitinsassen

Toter bei Streit in Grazer Haftanstalt Karlau – Tat in der Nacht.

Bei einem Streit in der Justizanstalt Graz-Karlau ist in der Nacht auf Mittwoch ein Mann getötet worden. Die Polizei bestätigte entsprechende Berichte von Online-Medien. Das Opfer dürfte rund 33 Jahre alt sein, ebenso der mutmaßliche Täter. Zu der Tat dürfte es in einem Haftraum gekommen sein. Erhebungen und Einvernahmen seien im Gange, sagte ein Polizist zur APA. Eine Obduktion wurde angeordnet.

Hier ebenfalls der ganze Bericht

Auf schlafenden Häftling eingestochen: Lebenslang!

Ein Häftling der Justizanstalt Graz-Karlau soll seinem Zellengenossen ein Brotmesser in den Bauch gerammt haben.
Laut dem Angeklagten war es ein Unfall: Im Streit sei das Opfer auf das Messer gefallen. Er bekam eine lebenslängliche Haftstrafe.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

2 Garsten-Ausbrecher nach Flucht in Wien gefasst

Kostenexplosion bei Drogentherapie für Häftlinge

Drogenkonsum hinter Gittern – ein Problem, das an den steirischen Justizanstalten (Graz-Jakomini, Graz-Karlau, Leoben) die Köpfe rauchen lässt. Eine Anfragebeantwortung von Justizminister Clemens Jabloner an die steirische FPÖ zu dem Thema liegt der „Steirerkrone“ vor – die Ausgaben für Therapien steigen stark.

Razzia: Justiz nimmt Häftlingen 340 Computer ab

Nachdem im Mai Häftlinge in einer steirischen Justizanstalt Fotos aus ihrer Zelle auf Facebook gepostet hatten, hat das Justizministerium die Hafträume in allen 28 heimischen Haftanstalten auf elektronische Geräte durchsuchen lassen. 217 PCs und 123 Laptops wurden gefunden und den Insassen abgenommen.
In 119 Fällen konnte eine missbräuchliche Verwendung nachgewiesen werden.

Wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ durch Justizminister Clemens Jabloner hervorgeht, wurden auf den Geräten insgesamt sieben Gewalt- und 15 Sex-Videos entdeckt, davon die meisten – nämlich elf – in der Justizanstalt Stein. In 29 Fällen ließ sich eine verbotene Internet-Nutzung nachweisen, in 61 bzw. 16 Fällen der unzulässige Anschluss eines USB-Sticks bzw. eines externen Speichermediums.