Aktuelle Nachrichten

NEOS feiern Sieg der Bürgerrechte, der Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit

Scherak: „Die Entscheidung des VfGH gegen Bundestrojaner und Kennzeichenüberwachung ist eine klare Absage an die Überwachungsfantasien der Herren Kurz, Kickl und Sobotka.“ Mit größter Erleichterung und geradezu euphorisch reagiert der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak auf […]

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Was Rendi Wagner verdient – darüber könnte man nur spekulieren

Aber auch Sie hat einige lukrative Posten. Klubvorsitzende der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion Bundesparteivorsitzende der SPÖ seit 24.11.2018 Klubvorsitzende der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion – Klub der sozialdemokratischen Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesrat und Europäischen Parlament seit 8.10.2018 Hier mehr […]

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Schickhofer (SPÖ) ist zurückgetreten

Die Wahlschlappe war dann doch zuviel. Die Schulden der SPÖ und der Gegenwind, der ihnen immer mehr entgegenweht, bläst die SPÖ um. Hier ein Vorbericht: Wie sie alle unser Steuergeld verschwenden Schickhofer hat sicher weitere […]

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Vor Weihnachten geht es Schlag auf Schlag. Nächste Pleite – aus für 600 Arbeiter

Das nächste aus: „Wir sperren zu“! Aus für Kettler: Kettcar-Hersteller stellt Fertigung ein! ORF: Der deutsche Kettcar-Hersteller Kettler stellt die Fertigung ein. Noch in dieser Woche würden voraussichtlich 400 der verbliebenen rund 550 Mitarbeiter freigestellt, […]

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Und nach der Wahl 2019?

Auf alle Fälle müssen die Parteien ihre Kassen wieder auffüllen. Zig Millionen. Die Bevölkerung wird im Regen stehen gelassen. Streiterein, Belastungen fürs Volk, so war es immer. Einige schwarze Schafe werden nicht wählen gehen, wird […]

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Bargeld wird Wahlkampf Thema

Wir haben bereits 2015 darüber berichtet. Recht auf Bargeld in Österreich soll in die Verfassung. In Schweden haben die Menschen so gut wie nicht mehr, Bargeld zur Verfügung. Deshalb soll bei uns Recht auf Bargeld […]

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ÖVP sieht keinen Schredder-Skandal

Fakt ist, als privat Person muss man gewisse Daten, Rechnungen etc. mindestens 7 Jahre aufheben. Als Unternehmer noch länger. Update: 26. 7 – ein Phantom meldet sich zu Wort In der Politik scheinen die Uhren […]

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Politik braucht Kontrolle

Ohne geht es nicht mehr. So wie alle versuchen die Menschen zum Narren zu halten. Die vielen Widersprüche, auf Kosten der Menschen. Das geht einfach nicht mehr so weiter. Die Menschen werden immer mehr belastet […]

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Pilz: Wir werden die Wurstroute von NEOS und FPÖ schließen

Wilder Streit um 300.000 EURO Spende für NEOS Pilz verlangt, „fördernde Mitglieder“ aus allen Parteistatuten zu streichen. Durch die Einführung der 7500 Euro-Obergrenze für Einzelspender im Parteiengesetz entsteht durch fördernde Mitglieder jetzt eine Umgehungsmöglichkeit. Die […]

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SPÖ mit Absetzung KURZ freies Spiel der Kräfte

SPÖ: Steht für freies Spiel der Kräfte, durch die Absetzung Sebastian Kurz und die ÖVP und FPÖ Regierung. Natürlich haben auch alle Mitverantwortung. Die Verantwortung für den ganzen Schlamassel trägt aber Strache. Und wie auch […]

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WKO – Will am Rauchverbot festhalten

Wer wird am Ende recht behalten? Kronen Zeitung oder oe24? Kurz will der WKO Folge leisten und ebenfalls am Rauchverbot festhalten. Rauchverbot heißt: Alles was die Gastwirte bis jetzt in Raucherräumen investiert haben, wird verboten. […]

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Die Politik versucht ein Wort zu missbrauchen

Die Würde des Menschen ist unantastbar! Die österreichische Verfassung: Visions-Verfassungsgesetz 2011 Präambel: Die Politik benutzt dies teilweise als Rechtfertigung für die Flüchtlingsanstürme, nach Österreich und Deutschland. Nur so war dies nie gedacht! Wir, das österreichische […]

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Die Politik ist zur Farce geworden

Es wurde eine Politik der Selbst Inszenierung Und eine Politik des Versagens. Hohn und Spott erfahren wir bis Amerika. Die Bevölkerung wurde zu einen Abbild, einen Spiegel dieser Politik Große Show Pizza, Sport und Co: […]

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FPÖ bringt bei Budgetdebatte Antrag auf Verbot von Bankomatgebühren ein

„Auch das Postsparkassenprivileg der BAWAG muss neu diskutiert werden“ „Der jüngste Vorstoß der BAWAG durch die Hintertür Bankomatgebühren einzuführen, ist ein konsumentenschutzpolitischer Skandal der Sonderklasse. Der Gesetzgeber muss nun im Sinne des Konsumentenschutzes endlich reagieren […]

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Nationalrat: Sozialthemen aus Oppositionssicht

Forderungen von Flüchtlingsintegration bis Arbeitsmarktsperre. Die Themen Sozialversicherung, Arbeitsmarktzugang, Bildungskarenz und die Integration von Flüchtlingen prägten heute im Nationalrat die sozialpolitische Debatte über Anträge von FPÖ und NEOS. Die Forderungen wurden wie schon im Sozialausschuss […]

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Schieder zu Kickl: FPÖ hat gestörtes Verhältnis zur Demokratie

SPÖ-Klubobmann weist Attacken von Kickl auf SPÖ-Abgeordnete auf das schärfste zurück. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder weist die Diffamierung der sozialdemokratischen Abgeordneten durch FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl beim rechten Kongress in Linz „auf das schärfste zurück“. Gegenseitige Beschimpfungen […]

Eva Glawischnig
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Glawischnig/Rossmann: Schellings Budgetrede konterkariert Kerns New Deal

Grüne: Zukunftsweisende Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Arbeitsmarkt fehlen. „Finanzminister Schelling verwendet in seiner Budgetrede zwar viele dynamische Schlagworte, verpasst es aber, diese mit Inhalten und damit mit Leben zu befüllen. Statt neue Wege zu […]

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Warum Flüchtlinge?

Dr. Tassilo Wallentin gibt Antwort und gleichzeitig schreibt er Schluss mit der Illusion. Europa braucht Massenzuwanderung wird uns eingeredet. Weil wir überaltert, doch unsere Gesellschaft wird durch die Massenzuwanderung nicht jünger sagt Wallentin. Migranten sichern […]