Schlagwort: Parteien

  • Wer ist die bessere Rechte Partei?

    Die Praxis sieht anders aus, wir sind ein Land, das die meisten Flüchtlinge weltweit aufgenommen hat. Österreich ist mehr Links als Rechts, doch manche Medien sehen es vor allem seid dem Angriff der Türkei auf Österreich  anders. Wien ist die Hauptstadt des Rassismus, kam es ja vor kurzem noch aus der Türkei. Kronen Zeitung: Der […]

  • Basiskonto für alle kommt ab Herbst

    Breite Mehrheit im Nationalrat für Verbraucherzahlungskontogesetz, FPÖ-Antrag auf Verhinderung der Bankomatgebühr wird abgelehnt Ab Mitte September werden auch in Österreich alle Personen ein Recht auf ein Basiskonto haben. Grundlage dafür ist ein so genanntes Verbraucherzahlungskontogesetz, das der Nationalrat heute mit breiter Mehrheit, aber ohne die Stimmen der NEOS verabschiedete. Dieses Basiskonto wird über alle Funktionen […]

  • Kampf gegen Steuerhinterziehung offenbar gar nicht gewollt

    „In der EU fehlt eine Billion Euro an Steuereinnahmen aufgrund von Steuerhinterziehung. Das geht nicht, wir müssen hier klare Regeln aufstellen“, machte Team Stronach Wirtschaftssprecher Leo Steinbichler in seinem Debattenbeitrag in der heutigen Sondersitzung aufmerksam. Es gehe hier schließlich nicht nur um „die Offshore-Konten einiger gut Betuchter, sondern um Konzerne, die zum Beispiel Geld auf […]

  • Lugar: Österreich hat nichts von Firmen, die keine Steuern zahlen

    Zum Abschluss der ersten Runde trat Robert Lugar vom Team Stronach ans Rednerpult, der der Regierung vorwarf, die Hintertür für jene Konzerne offengelassen zu haben, die keine Steuern zahlen wollen. Was man der Hypo über Jahre hinweg erlaubt hat – Firmen zu gründen, Gewinne zu verschleiern und Geld zu verschieben – sei bis heute nicht […]

  • Grüne reden von Geldwäsche

    Kogler: Geldwäsche – Missstandsbericht muss morgen offengelegt werden. FATF Kritik beweist Regierungsmärchen: Österreich das Gegenteil von Vorzeigeland Während Finanzminister Hans Jörg Schelling und Notenbankgouverneur Ewald Nowotny noch an diesem Wochenende von Österreichs Erfolgen in der Geldwäschebekämpfung und Forderungen an die internationale Gemeinschaft fabulieren, gibt es aktuell internationale Berichte, die schwere nationale Versäumnisse in der Geldwäschebekämpfung […]

  • Spenden bekommt in Zukunft der Staat-Die Wogen bei den GRÜNEN gehen hoch

    Glawischnig zu Spenden für Flüchtlingshilfe: Faymann muss Mikl-Leitner jetzt stoppen. Grüne: Dass Bund von NGOs abkassieren will, ist Anschlag auf die Zivilgesellschaft „Jetzt zeigt die Bundesregierung ihr wahres Gesicht. Christlich oder sozial findet sich vielleicht noch in den jeweiligen Parteinamen wieder, nicht aber im Handeln von Bundeskanzler Faymann oder Vizekanzler Mitterlehner“, kritisiert die Grüne Bundesprecherin […]

  • WINDKRAFT Gegner – Ritter gegen Windmühlen?

    Am Themenmontag zeigte der ORF eine Reportage über alternative Energien mit Schwerpunkt Windkraft. „Gegen den Strom – Pioniere und Rebellen“ beschrieb das Thema treffend, denn man hörte die Argumente von Befürwortern und Gegnern. Die Doku zeigte auch das umstrittene Fracking und andererseits einige Pioniere der Bio-Treibstoff Gewinnung. Während sich viele für Sonnenenergie erwärmen lassen und fast […]