unfall 1567501589
Aktuelle Nachrichten

Unsachgemäßer Transport von explosiven Stoffen: LKW aus dem Verkehr gezogen

Beamte der Landesverkehrsabteilung, Gefahrgutkontrollgruppe, führten eine routinemäßige Kontrolle bei einem polnischen LKW durch. Es wurde festgestellt, dass gefährliche Güter, wie selbstentzündliche, giftige und umweltgefährdende Stoffe unsachgemäß transportiert wurden. Großteils waren die Gefahrengüter nicht oder falsch […]

missbrauch
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FPÖ NÖ wirft Justiz Fahrlässigkeit und Täter- statt Opferschutz vor

Kindesmissbrauch in St. Pölten: Udo Landbauer fordert sofortige Untersuchungshaft, Abschiebung und Aufenthaltsverbot! “Da läuft etwas gewaltig schief in dieser Republik! Der schwarz-grünen Justiz reicht nicht einmal mehr ein Fall von sexuellem Missbrauch an einem sechsjährigen […]

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Justiz: Pilnacek wird gerade entmachtet

Justizministerin Alma Zadic entzieht dem mächtigsten Justizsektionschef Pilnacek Weisungsrecht. Hier mehr dazu Wien. Alma Zadic selbst schätzt Christian Pilnacek als „exzellenten Juristen“, wie sie immer wieder betont hatte. Aber: Treffen mit Beschuldigten in der Casinos-Affäre […]

Europa 1515144556
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Wirtschaftsexperte zur EU: “Weder Werte noch Rechtsstaat”

Eigenständigkeit der Staaten wurde viel zu schnell ausgehöhlt.” Der Wiener Steuerberater spricht aus Erfahrung: Als Vizepräsident der Branchenvereinigung CFE (bis Ende 2014) war er in vielen Steuerdebatten der Brüsseler Institutionen eng eingebunden. “Völlig übertrieben” Eine […]

Justiz 1564762303
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Wie sie nicht zu ihren Recht kommen

Wo stehen sie politisch? Wo stehen sie im Glauben? Gehören sie einer Religion an? Sind sie Jude oder Muslime? All dies spielt eine große Rolle bei der Rechtssprechung des Rechtsstaates! Da schauen wir aber! Kogler […]

gold 1574369510
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Die FPÖ ist eben “vernünftig”!

“Brav”! “Unauffällig”! Eine Partei zum “liebhaben und vor allem “vernünftig” siehe Artikel “Vernunft” ein neues Schlagwort der FPÖ. Und jedem wird mit sofortiger Anzeige gedroht, der anderes schreibt. “Wir sind die braven und vernünftigen”! Oö. […]

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SPÖ befürchtet Gerichtsschließungen und fordert Aufklärung vom Justizminister

Anfrage von Alois Schroll: Bis zu 12 Standorte von Bezirksgerichten in Niederösterreich gefährdet? Die SPÖ warnt vor der Schließung von Bezirksgerichten in Niederösterreich. Laut einem internen Papier des Justizministeriums, über das Medien berichtet haben, könnten […]

justiz 1554542534
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Gehbehinderte Frauen in Wien beraubt: 22 Jahre Haft!

Der Staatsanwalt bezeichnete die Raubserie ‘höchstverwerflich’. Die beiden Angeklagten legten Berufung ein. Für eine laut Staatsanwältin “höchst verwerfliche” Raubserie sind zwei junge Männer am Dienstag am Wiener Landesgericht zu jeweils elf Jahren Haft verurteilt worden. […]

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Sollen Häftlinge mehr Rechte erhalten?

Es ist teils, eine wilde Diskussion rund um die Rechte von Häftlingen in Österreich ausgebrochen. Wurden in Sonderanstalt Häftlinge misshandelt? Schwere Vorwürfe gibt es gegen einen Justizwachebeamten der Sonderanstalt Mittersteig in Wien. So sollen psychisch […]

Hass 1570534685
Aktuelle Nachrichten

Was erwartet einen 5 fach Mörder?

Nun hier zum Nachhören. Update: Unterdessen: Abschied von Familie H. in Kitzbühel   10 – 20 Jahre je nach Schuld? Oder sogar Lebenslang? Das variiert ganz schön. Es gibt nicht nur Schuld, es gibt auch […]